Die folgenden AGB sind nach bestem Wissen und Gewissen als Orientierung im Sinne des Kunden erarbeitet. Leider ist aufgrund einer Vielzahl von Gesetzen eine für AGB geforderte Übersichtlichkeit nicht immer kundenfreundlich zu realisieren.
Dennoch bitten wir, diese AGB sorgsam in Ihrem Interesse zu lesen, für Rückfragen stehen wir gerne jederzeit zur Verfügung. Vielen Dank.
 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Rosalie Media, Inh. Uwe Brustmeier

§ 1 Identität

Unternehmerin ist die Firma Rosalie-Media, Inhaber Uwe Brustmeier

Nächtenstraße 29, 51647 Gummersbach, im folgenden Rosalie-Media genannt.

§ 2 Dienstleistungsgegenstand / Warenlieferung / Zustandekommen des Vertrages

I. Dienstleistungsgegenstand / Warenlieferung

  1. Der Tätigkeitsbereich von Rosalie-Media erstreckt sich auf die Mediengestaltung als Film, Tonträger oder Buch nach dem zwischen der  Auftraggeberseite und Rosalie-Media abgestimmten Konzept, das auf die kundenspezifischen Anforderungen und persönlichen Bedürfnisse der Auftraggeberseite zugeschnitten ist.

  2. Artikel in den Medienbereichen Film, Tonträger oder Buch können auch Gegenstand einer Warenlieferung sein.

II. Zustandekommen des Vertrages

  1.        

a) Dienstleistungsvertrag

Nach Kontaktaufnahme durch die Auftraggeberseite und erfolgter Vorbesprechung der Vertragsparteien erstellt die Auftragnehmerin Rosalie-Media das Leistungsangebot in Form einer Leistungsbeschreibung mit Aufführung der beiderseitigen Vertragsleistung in Textform. Die Übermittlung des Angebots von Rosalie-Media erfolgt durch Übergabe an die Auftraggeberseite im unmittelbaren persönlichen Kontakt unter gleichzeitiger Anwesenheit beider Vertragsteile oder durch Zusendung unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln wie Telefax, Brief oder E-Mail an die vom Auftraggeber angegebene Adresse unter Beifügung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie einzelnen Vertragsregelungen (Leistungsbeschreibung) und dortigen Zugang.

Zur Annahmefrist wird auf § 6 verwiesen.

Die Annahme des Angebotes erfolgt durch Unterschrift der Auftraggeberseite unter das erstellte Angebot im unmittelbaren persönlichen Kontakt unter gleichzeitiger Anwesenheit beider Vertragsteile oder durch Erklärung in Schrift- oder Textform unter Verwendung vorgenannter Fernkommunikationsmittel an Rosalie-Media und dortigen Zugang. Der nach Zugang der Annahme erfolgte Vertragsschluss wird seitens Rosalie-Media der Auftraggeberseite nochmals in Textform bestätigt.

b) Warenlieferung

Bei Lieferung einer Ware äußert der Käufer in Reaktion auf die dargebotenen Artikel seine Angebotserklärung unter genauer Bezeichnung an Rosalie-Media in unmittelbarem Kontakt bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Vertragsteile oder unter Verwendung vorgenannter Fernkommunikati­onsmittel. In Reaktion hierauf erfolgt die Annahme in unmittelbarem, persönlichem Kontakt unter gleichzeitiger persönlicher Anwesenheit beider Vertragsparteien oder Auftragsbestätigung mittels Verwendung vorgenannter Fernkommunikationsmittel durch Rosalie-Media in Textform unter Beifügung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit Waren bzw. Sachen nach Kundenspezifikation anzufertigen oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zuzuschneiden sind, erfolgt die Übermittlung des insoweit konkretisierten Angebotes im Wege der Auftragsbestätigung in Textform durch Rosalie-Media unter Beifügung der speziellen Vertragsregelungen (Leistungsbeschreibung) sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Annahme des Angebotes äußert der Kunde in Textform gegenüber Rosalie-Media. Der Vertragsschluss wird dem Kunden gegenüber nochmals in Textform bestätigt.

Zur Annahmefrist wird auf § 6 verwiesen.

  2. Nach erfolgtem Vertragsschluss erfolgt eine Speicherung des Vertragstextes sowie der für die Geschäftsabwicklung notwendigen Kundendaten bei Rosalie-Media.

  3. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache und ausschließlich auf dem Wege der individuellen Kommunikation (kein sog. „Online-Kauf“ per Bestellbutton).

  4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Rosalie-Media sind im Internet abrufbar un­ter www.rosalie-media.de oder werden auf Verlangen per Telefax oder E-mail zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Sie werden regelmäßig mit Abgabe des unter § 2 II.1. a) erwähnten Angebotes bzw. der unter §2 II.1. b) erwähnten Auftragsbestätigung der Auftraggeber- bzw. Käuferseite übergeben oder im Wege vorgenannter Fernkommunikationsmittel in Textform übersendet.

§ 3 Mitwirkungspflicht der Auftraggeberseite bei Dienstleistungsverträgen und kundenspezifischen Warenlieferungen

Die Auftraggeberseite verpflichtet sich zur rechtzeitigen Mitwirkung zur Ermöglichung der inhaltlichen und grafischen Gestaltung. Sind Druckunterlagen,    -vorlagen, Fotos oder andere Materialien als Grundlage des Auftrages von Auftraggeberseite vorgegeben, so sind diese vollständig bei Rosalie-Media einzureichen und zur Verfügung zu stellen oder gegebenenfalls nach Anforderung durch die Auftragnehmerin möglichst kurzfristig nachzureichen.

Einzelheiten der Pflichtenkreise beider Vertragsteile ergeben sich aus den Besonderheiten des jeweiligen Auftrages, die im Einzelnen zwischen den Parteien besprochen und in die Leistungsbeschreibung und Konzeptionierung des jeweiligen Angebotes im Sinne des § 2 II.1. a) bzw. § 2 II.1. b) S.3 aufgenommen werden. Im Übrigen gelten bei Vorliegen eines Verlagsvertrages die einschlägigen Vorschriften des Verlagsgesetzes. Allgemein gelten bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen die handels- und bürgerlichrechtlichen Vorschriften.

§ 4 Rechtsfolgen von Leistungsstörungen (z.B. Rücktritt, Schadensersatz, Kündigung)

Gegebenenfalls bestehende Rechte in Folge von Leistungsstörungen der einen oder anderen Vertragsseite richten sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen und des Handelsgesetzbuches. Im Rahmen von Verlagsverträgen von Rosalie-Media gelten spezielle Regelungen, mangels solcher die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

§ 5 Vergütung / Erfüllung der Auftragnehmerin

I. Hauptleistungsvergütung

  1. Die Vergütung richtet sich bei Dienstleistungsverträgen nach dem Stundensatz von 75,-€ einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

  2. Vergütungsvereinbarungen bestimmen sich nach den besonderen Abreden der Vertragsteile im Rahmen eines Verlagsvertragesmangels solcher nach den einschlägigen Gesetzesregelungen.

  3. Die Entgeltangabe bei Verträgen über Lieferungen von Waren erfolgt einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

II. Liefer- und Versandkosten

Für Liefer- und Versandkosten im Rahmen der in Absatz I. aufgeführten Verträge fallen 7,-€ einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer an. Hierin enthalten sind die üblicherweise anfallenden Postentgelte. Im Rahmen eines Verlagsvertrages gilt § 5 I. 2. entsprechend.

III. Fälligkeit der Vergütung

  1. Die Vergütung ist bei Dienstleistungsverträgen fällig binnen 14 Tagen nach Zugang der Rechnung. Die Rechnungstellung erfolgt regelmäßig nach Dienstleistungserbringung.

Bei einem Verlagsvertrag ergibt sich die Fälligkeit aus den zwischen den Parteien getroffenen speziellen Abreden, mangels solcher aus den einschlägigen Gesetzesregelungen.

  2. Bei Verträgen über Lieferungen von Waren ist das Entgelt fällig binnen 30 Tagen nach Zugang der Rechnung. Die Rechnungstellung erfolgt regelmäßig zusammen mit der Zusendung der Ware bzw. Sache an die Auftraggeberseite.

  3. Fristbeginn ist jeweils der dem Rechnungszugang folgende Tag.

  4. Für die zu erstattenden und in Rechnung gestellten Versendungsentgelte im Sinne von § 5 II. gelten die vorstehend in §5 III. getroffenen Regelungen entsprechend.

IV. Zahlungsweise / Erfüllung der Auftragnehmerin /  Eigentumsvorbehalt / Gefahrübergang

  1. Die Zahlung der Vergütung / des Entgeltes erfolgt bar oder per Banküberweisung auf das von Rosalie-Media in der Rechnung bezeichnete Bank- oder Sparkassenkonto.

  2. Nachdem der Auftragsgegenstand gemäß Leistungsbeschreibung fertiggestellt ist, erfolgt die Übersendung eines Musters an die Auftraggeberseite zur Einsichtnahme und Prüfung der Vertragsgemäßheit. Die Erklärung zur Vertragsgemäßheit soll zeitnah an Rosalie-Media nach erfolgter Übersendung vorgenommen werden, nach Möglichkeit binnen 14 Tagen. In diesem Zeitraum soll auch die Rückübersendung des Musters an Rosalie-Media erfolgen. Sodann nimmt Rosalie-Media die Erstellung und Übersendung des Auftragsgegenstandes an die Auftraggeberseite vor. Besonderheiten bei einem Verlagsvertrag ergeben sich aus den besonderen Parteivereinbarungen, mangels solcher aus den einschlägigen Gesetzesregelungen.

  3. Bis zum vollständigen Erhalt des geschuldeten Kaufpreises bleiben gelieferte Waren, die von Rosalie-Media an die Auftraggeberseite versendet wurden, ihr Eigentum.

  4. Die Gefahrtragung für Leistungs- und Gegenleistungsgefahr richtet sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Im Rahmen von Verlagsverträgen von Rosalie-Media gelten, soweit nicht spezielle Vereinbarungen getroffen sind, die einschlägigen Gesetzesregelungen.

§ 6 Gültigkeitsdauer der von der Auftragnehmerseite gemachten Angebote

Erfolgt eine Annahme in Fällen des § 2 II.1. a) und b) gegenüber Rosalie-Media nicht binnen einer 30-Tagefrist, beginnend mit dem auf den Zugangstag des Angebotes bei der Auftraggeberseite folgenden Tag, erlischt es. Bei erneutem Interesse ist es Sache des Auftraggebers bzw. Käufers, sich mit Rosalie-Media erneut in Verbindung zu setzen.


 

§ 7 Gewährleistungsrecht

Für etwaige Gewährleistungsrechte gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die des Handelsgesetzbuches. Im Rahmen von Verlagsverträgen gelten spezielle Regelungen, mangels solcher die einschlägigen Gesetzesregelungen.

§ 8 Urheberrecht

Gegebenenfalls bestehende Urheberrechte und verwandte Leistungsschutzrechte der Firma Rosalie-Media aus dem für die Auftraggeberseite erstellten Auftragsgegenstand oder gegebenenfalls aus einer nach Kundenspezifikation angefertigten oder auf Kundenbedürfnisse zugeschnittenen Ware bleiben unberührt. Anderweitige Veröffentlichung oder Verwendung als in der Leistungsbeschreibung vorgesehen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Rosalie-Media.

Im Rahmen eines Verlagsvertrages gelten spezielle Regelungen, mangels solcher die einschlägigen Gesetzesregelungen.

§ 9 Ersetzungsklausel / Teilnichtigkeit

I. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB nichtig sein, so verständigen sich die Parteien über eine beiden Seiten interessengerechte Regelung.

II. Eine Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 10 Anzeigen und Erklärungen der Auftraggeberseite

Anzeigen und Erklärungen der Auftraggeberseite sind in Schrift- oder Textform gegenüber Rosalie-Media abzugeben. Die Voraussetzungen der Textform ergeben sich aus §126 b) des Bürgerlichen Gesetzbuches.

§ 11 Anbieterkennzeichnung:

Rosalie-Media, Inhaber Uwe Brustmeier

Medienproduktion, -handel, -verlag

Nächtenstraße 29

51647 Gummersbach

Telefon: 02261/64579

Telefax: 02261/921399

Steuer-Nr. 212/5030/1074

USt-ID Nr. DE234910776

E-Mail : info@rosalie-media.de

Internet: www.rosalie-media.de

 

§ 12 Widerrufsbelehrung für Verbraucher auf Auftraggeberseite bei Vertragsschluss unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln

(Info: IV. gilt auch gegenüber Verbrauchern auf Auftraggeberseite bei Vertragsschluss auch außerhalb ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln)

I. Widerrufsrecht:

Sie können ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Dies gilt nicht, wenn es sich um Verträge über Lieferungen von Waren handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Die Frist beginnt bei Dienstleistungsverträgen, sobald diese Belehrung über das Widerrufsrecht des Verbrauchers und die gesetzlich vorgesehenen Informationen für Fernabsatzverträge gemäß Art. 246 §1 Abs. 1, §2 Abs. 1 Satz 1 Nr.2, Satz 2 Nrn. 1, 2, 4, §3 EGBGB in Textform erteilt sind, der Dienstleistungsvertrag geschlossen und der Vertragsschluss Ihnen gegenüber zu Informationszwecken von Rosalie-Media in Textform bestätigt worden ist, mit dem auf den Bestätigungszugang folgenden Tag.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Die Frist beginnt bei Verträgen über Lieferungen von Waren, die nicht nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, sobald diese Belehrung über das Widerrufsrecht des Verbrauchers und die gesetzlich vorgesehenen Informationen für Fernabsatzverträge gemäß Art. 246 §1 Abs. 1, §2 Abs. 1 Satz 1 Nr.2, Satz 2 Nrn. 1, 2, 4, §3 EGBGB in Textform erteilt sind, mit dem auf den Wareneingangstag bei Ihnen folgenden Tag und bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren mit dem auf den Tag des Eingangs der ersten Teillieferung bei Ihnen folgenden Tag.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Rosalie-Media, Inhaber Uwe Brustmeier

Nächtenstraße 29, 51647 Gummersbach

Fax: 02261/921399

E-Mail: info@rosalie-media.de

Internet: www.rosalie-media.de/kontakt.html

 

II. Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Für die von uns erbrachte Hinsendungsleistung als solche brauchen Sie keinen Wertersatz zu leisten, obwohl wir zur Erstattung des ggf. bereits geleisteten Versendungsentgeltes verpflichtet sind.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen müssen Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für die erbrachte Dienstleistung erfüllen, wenn Sie hierauf vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung in Textform hingewiesen wurden und einem vor Ende der Widerrufsfrist erfolgenden Beginn der Ausführung der Dienstleistung durch Rosalie-Media ausdrücklich zugestimmt haben. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nur in einer Art und Weise nutzen, die über die Prüfung der Eigenschaften und deren Funktionsweise nicht hinausgeht. Paketversandfähige Sachen sind unsere Kosten und Gefahr ggf. eingeschrieben zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit dem der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache folgenden Tag, für uns mit dem auf den Empfang folgenden Tag.

Die oben bezeichnete Wertersatzpflicht trifft Sie nur, wenn Sie hierauf bereits spätestens bei Vertragsschluss in Textform hingewiesen wurden.

III.  Besondere Hinweise:

Bei Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

IV. Finanziertes Geschäft:

(Geltung auch bei Verträgen außerhalb ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln)

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag auf Grund eines etwa bestehenden gesetzlichen Widerrufsrechtes, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolge des Widerrufs in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

 

Stand: 20.01.2011

Ihre Rosalie-Media, Inh. Uwe Brustmeier

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Diese AGB wurden mit sehr sorgfältiger anwaltlicher Unterstützung erstellt, für die sich Rosalie-Media an dieser Stelle nochmals ausdrücklich bedankt.

 

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